Bericht aus Straßburg Für die Sommersitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates war Luise in Straßburg. Dabei standen die Generalsekretär*innenwahl sowie wichtige Debatten und Entscheidungen um die Reform der Statuten des Europarates an. Luise hat es begrüßt, dass die Versammlung ihre Verfahren reformiert und … Weiterlesen

Flüchtlingsschutz stärken – auf dem Mittelmeer und an Land Anlässlich des Weltflüchtlingstages am 20. Juni erklärt Luise: “Das menschenunwürdige Gefeilsche auf dem Mittelmeer um die Aufnahme von Menschen und die Schließung von Häfen muss endlich enden. Der Weltflüchtlingstag sollte die Bundesregierung mahnen: Die Lage in Libyen ist derzeit die … Weiterlesen

Flüchtlingspolitischer Bericht aus Berlin Die aktuellen Initiativen von Filiz Polat und Luise aus den letzten Sitzungswochen listen wir Euch hier auf. Die Gesetzeswelle aus dem Innenministerium Insgesamt liegen uns im Moment acht Gesetzentwürfe der Bundesregierung im Bereich des Asyl- und des Aufenthaltsrechts vor, die … Weiterlesen

Pop- und Subkultur fördern – Räume schaffen – Freiräume dulden Angesichts eines weltweiten Rechtsrucks erfahren Kulturschaffende immer mehr Restriktionen und Anfeindungen. Am 14. Mai veranstaltete die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen die Veranstaltung „Under pressure – Kunst und Freiheit“, die rund 300 Kreative, Kunst- und Kulturschaffende in den Bundestag lockte. Erhard Grundl, der Fraktionssprecher für Kulturpolitik, initiierte den … Weiterlesen

Bobi Wine zu Besuch in Berlin Vor knapp einem halben Jahr hatten sich Bobi Wine und Luise in Kampala mit den Worten „See you in Berlin“ verabschiedet – nun war es soweit: Bobi kam für einen kurzen aber intensiven Besuch nach Berlin. Luise hat für Bobi … Weiterlesen

Flüchtlingspolitischer Bericht aus Berlin Osterappell Um der stetigen Kriminalisierung der zivilen Seenotrettung etwas entgegenzusetzen, hat Luise eine überfraktionelle Initiative auf den Weg gebracht, die ihr vielleicht schon am letzten Freitag über die Presse oder die sozialen Medien mitbekommen habt: der Osterappell zur Seenotrettung. Innerhalb … Weiterlesen

Interview im Tagesspiegel zu Geflüchteten auf dem Mittelmeer „Salvini versucht Zwietracht zu sehen“ Ein Interview mit Luise im Tagesspiegel von Markus Lücker Auf Druck Italiens schickt die EU keine Boote mehr für die Operation Sophia. Für Luise Amtsberg von den Grünen ist das ein Einknicken vor Europafeinden Frau … Weiterlesen

EuGH-Urteil zu Rückführungen – Luises Statement Luises Statement im ZDF Mittagsmagazin zu dem heute veröffentlichten EuGH-Urteil zur Rückführung von Asylbewerbern in andere EU-Mitgliedststaaten. “Das Urteil des EuGH ist im Grunde nicht neu. Es bestätigt nur den Fakt, dass Menschen, denen ein Schutzstatus zugebilligt wurde, genau wie … Weiterlesen