Graffiti in Kiel – Der Stadtspaziergang mit StreetArt Kiel Am Mittwoch, den 19. September war Luise mit Andrè Seemund von StreetART Kiel unterwegs und hat mit ihm und anderen über Kunst im öffentlichen Raum diskutiert. Während andere Städte – wie Berlin mit einem Streetart-Stadtplan, Wiesbaden mit dem Meeting Of Styles oder das … Weiterlesen
Luises Rede auf dem Landesparteitag zum Zustand der Koalition in BerlinLiebe Freundinnen und Freunde, Das, was in den letzten Monaten im politischen Berlin passiert, kann man nicht mehr nur als Regierungskrise bezeichnen. Denn eine Krise kommt vielleicht ab und zu mal vor und muss dann überwunden werden. Krisen können aber … Weiterlesen
Luises Statement zur Entscheidungspraxis zum FamiliennachzugZur Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage zur Entscheidungspraxis zum Familiennachzug erklärt Luise Amtsberg, flüchtlingspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: “Bereits im ersten Monat hat sich gezeigt, dass das Familiennachzugsneuregelungsgesetz – wie von uns und vielen Experten … Weiterlesen
Luises Rede beim Sommerfest der Reinickendorfer GrünenLiebe Freundinnen und Freunde, Liebe Gäste, Ich freue mich sehr über die Einladung zu Eurem Sommerfest! Ich wurde gebeten, einen aktuellen Blick auf die Flüchtlingspolitik im Bund zu werfen. Das möchte ich gern tun denn gerade in Tagen wie diesen … Weiterlesen
Rede zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär SchutzberechtigtenFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Diese Debatte ist schwierig, nicht nur weil die Große Koalition ein Gesetz, das die Lebenswirklichkeit von Tausenden von Menschen massiv berührt, innerhalb von acht Ta¬gen durch dieses Parlament peitscht – das ist das eine … Weiterlesen
Innenministerium beantwortet Grünen Fragenkatalog zu den Missständen im BAMFIm Rahmen der Vorkommnisse in der Bremer Außenstelle des Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat die Grüne Bundestagsfraktion eine Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestages beantragt und hierfür einen umfänglichen Fragenkatalog eingereicht, die Licht ins Dunkle bringen sollen. Das Innenministerium hat … Weiterlesen
Zugang zum Asylverfahren muss erhalten bleiben: Anhörung zur Reform des GEASViel zu lange haben die Beratungen zur aktuellen Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit, aber auch von der Aufmerksamkeit des Deutschen Bundestages stattgefunden. Innerhalb der EU gibt es Pläne, vor jeder inhaltlichen Prüfung von Asylanträgen … Weiterlesen
Kleine Anfrage “Resettlement” offenbart Nullzusage der BundesregierungIm Rahmen der Europäischen Migrationsagenda wurden von der Europäischen Kommission zwei Prozesse angestoßen, die der weiteren Strukturierung, Harmonisierung und Verstetigung eines gemeinsamen Ansiedlungsprogramms (Resettlement) dienen sollen. Ziele des Vorschlags sind es laut Kommission, sichere und legale Einreisen für Schutzbedürftige in … Weiterlesen
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