Allgemein

Bobi Wine zu Besuch in Berlin Vor knapp einem halben Jahr hatten sich Bobi Wine und Luise in Kampala mit den Worten „See you in Berlin“ verabschiedet – nun war es soweit: Bobi kam für einen kurzen aber intensiven Besuch nach Berlin. Luise hat für Bobi … Weiterlesen

Flüchtlingspolitischer Bericht aus Berlin Osterappell Um der stetigen Kriminalisierung der zivilen Seenotrettung etwas entgegenzusetzen, hat Luise eine überfraktionelle Initiative auf den Weg gebracht, die ihr vielleicht schon am letzten Freitag über die Presse oder die sozialen Medien mitbekommen habt: der Osterappell zur Seenotrettung. Innerhalb … Weiterlesen

Interview im Tagesspiegel zu Geflüchteten auf dem Mittelmeer „Salvini versucht Zwietracht zu sehen“ Ein Interview mit Luise im Tagesspiegel von Markus Lücker Auf Druck Italiens schickt die EU keine Boote mehr für die Operation Sophia. Für Luise Amtsberg von den Grünen ist das ein Einknicken vor Europafeinden Frau … Weiterlesen

EuGH-Urteil zu Rückführungen – Luises Statement Luises Statement im ZDF Mittagsmagazin zu dem heute veröffentlichten EuGH-Urteil zur Rückführung von Asylbewerbern in andere EU-Mitgliedststaaten. “Das Urteil des EuGH ist im Grunde nicht neu. Es bestätigt nur den Fakt, dass Menschen, denen ein Schutzstatus zugebilligt wurde, genau wie … Weiterlesen

Initiativen Migration & Flucht Unsere aktuellen Initiativen aus den letzten Sitzungswochen listen wir Euch hier auf . Arbeitskräftemigration Die Diskussion um die Migration von Arbeitskräften reißt nicht ab. Erneut zeigt eine Studie, dass Deutschland auf Einwanderung angewiesen ist und wir endlich pragmatische Lösungen brauchen. … Weiterlesen

Faire und schnelle Asylverfahren ermöglichen Wir brauchen faire und schnelle Asylverfahren, damit Schutzsuchende zügig über ihre Perspektiven und Möglichkeiten Bescheid wissen. Dafür braucht es eine Qualitätsoffensive beim BAMF, eine unabhängige Rechtsberatung, beschleunigte Verwaltungsgerichtsverfahren, funktionierende Rückführungsabkommen, und realitätsgetreue Information in den Herkunftsländern. Wir müssen die Debatte … Weiterlesen

Bericht über Luises Reise nach Lesbos Auf Lesbos offenbart sich die zynische Politik der EU Mitgliedsstaaten und der Bundesregierung. Tausende von Menschen harren bei eisigen Temperaturen in überfüllten Lagern aus. Vom 23. Januar bis zum  25. Januar 2019 war Luise auf der Insel Lesbos. Dort sitzen … Weiterlesen

Deutlicher Rückgang beim Kirchenasyl Bei der Zahl der Kirchenasylfälle von Missbrauch oder ähnlichem zu sprechen, wie es die Bundesregierung wiederholt getan hat, ist bodenlos. Die Kirchengemeinden gehen offensichtlich maßvoll mit dem Kirchenasyl um. Wenn man die gemeldeten Kirchenasylfälle in Relation zu den Zugangszahlen von … Weiterlesen

Brief an die Bundesregierung: Die Bundesregierung muss Ortskräften versprochenen Schutz gewährleisten In Afghanistan arbeiten seit Jahren afghanische Ortskräfte an der Seite deutscher Soldat*innen, Polizist*innen, Entwicklungshelfer*innen und Diplomat*innen. Trotz Todesdrohungen haben sie das deutsche Engagement mutig unterstützt. Eine Kleine Anfrage unserer Fraktion zeigt jedoch, dass die Aufnahmen nach dem Ortskräfteverfahren mittlerweile fast gänzlich zum … Weiterlesen