Luises Reise in den Sudan und nach Uganda

Wie funktioniert das EU-Programm Better Migration Management vor Ort? Das zu erfahren war Ziel meiner Reise in den Sudan und nach Uganda.

Im Rahmen des Khartum-Prozesses kooperiert die EU mit verschiedenen Ländern Ostafrikas, darunter die Republiken Sudan und Uganda, im Bereich der Migrationspolitik. Ein Bestandteil dieser Kooperation ist das Better Migration Management, welches unter anderem den Aufbau von migrationspolitischen, polizeilichen und juristischen Kapazitäten in den Partnerstaaten anstrebt. Darüber hinaus soll das Better Migration Management die Verfolgung von Menschenhändlern und die Verbesserung des Grenzmanagements, sowie den Schutz von Flüchtlingen und Migranten anstreben. Das zunächst auf drei Jahre ausgerichtete Vorhaben wird im Jahr 2019 auslaufen. 

Finanziert wird das Programm aus den Mitteln des EU-Treuhandfonds, an dem sich auch das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung maßgeblich beteiligt. Die Koordinierung obliegt der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit.

Ziel meiner Reise war es, mehr über die Wirkungsweise des Better Migration Managements zu erfahren, mögliche Defizite und mit Blick auf die Fortschreibung des Programms, neue Anforderungen herauszuarbeiten. Zudem wollte ich mir vor Ort ein Bild über die Versorgung und Behandlung von Flüchtlingen machen. Zu diesem Zweck bin ich mit verschiedenen Organisation und zivilgesellschaftlichen Akteuren in den Hauptstädten der beiden Länder ins Gespräch gekommen. Uganda ist zudem Ziel meiner Reise gewesen, da ich vor Ort Gespräche mit dem Oppositionspolitiker Robert Kyagulanyi Ssentamu, auch bekannt als Bobi Wine, führte, für den ich zuvor eine Patenschaft im Rahmen des Bundestags-Menschenrechtsprogramms „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ übernommen habe.

Den ausführlichen Bericht zu meiner Reise findet ihr hier.