Menschenrechte

IV_MR_Italien 2013Auch im Menschenrechtsausschuss und bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarats tritt Luise Amtsberg für die Rechte von Flüchtlingen ein. Sie thematisiert die Verfolgung in Herkunftsländern und Menschenrechtsverletzungen auf der Flucht, wie Menschenhandel, Zurückweisen an den EU-Außengrenzen und desolate Zustände in Flüchtlingslagern in der EU. Sie nimmt sich ebenfalls der Menschenrechtsverletzung innerhalb Deutschlands an.

 

 

 

Rede zum global compact for refugees “Mit dem Pakt sagt die Weltgemeinschaft endlich den Ländern Unterstützung zu, die von den großen Fluchtbewegungen am meisten betroffen sind; denn neun von zehn Geflüchteten leben in Entwicklungsländern. Das sollte uns an dieser Stelle nicht egal sein. Das heißt, der … Weiterlesen

Rede zum Antrag Abschiebestopp für Geflüchtete aus Afghanistan “Wer ernsthaft sagt: „Dieses Land ist sicher; wir können Menschen dorthin zurückführen; es gibt sozusagen keine direkte Bedrohung für sie“, der lebt weit weg von der Realität.” Luises Rede zum Antrag der Partei DIE LINKE “Sofortiger Abschiebestopp und Schutz für … Weiterlesen

Für uns Grüne ist das Grundrecht auf Asyl nicht verhandelbar. “Es befremdet uns, wie geschichtsvergessen das Grundrecht auf Asyl in Frage gestellt wird. Gerade wir Deutsche haben auf Grund unserer Geschichte eine besondere Verantwortung. Das Grundrecht auf Asyl ist historisch aus den Gräueltaten des Nationalsozialismus erwachsen. Es zu verteidigen, sollte … Weiterlesen

Rede zu den sicheren Herkunftsstaaten Die WELT  und N-TV haben berichtet. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Entscheidend – das ist unser Problem mit dem Mittel der sicheren Herkunftsstaaten – ist, dass ein Asylantrag unvoreingenommen geprüft wird – unvoreingenommen! –; denn nur so … Weiterlesen

Zur Situation in ungarischen Transitzentren Zur Situation von Geflüchteten in ungarischen Transitzentren erklären Luise Amtsberg und Margarete Bause:  Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte: “In Orbans berüchtigten Transitzonen wird Asylsuchenden Nahrung verweigert, damit diese ihre Asylanträge zurücknehmen. Das ist eine klare Verletzung ihrer Rechte und ein … Weiterlesen

Geflüchtete brauchen sichere Häfen! Zu den Meldungen über ein italienisches Schiff, das Geflüchtete zurück nach Libyen gebracht hat, erklären Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und Luise: Gestern Abend hat die Asso Ventotto, ein Frachtschiff unter italienischer Flagge, aus Seenot gerettete Geflüchtete … Weiterlesen

Annalena und Luise fordern die Freigabe von Iuventa. Rettung darf kein Verbrechen sein Zu dem weiterhin beschlagnahmten Rettungsschiff der deutschen Hilfsorganisation Jugend Rettet erklären die grüne Parteivorsitzende Annalena Baerbock und die flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion, Luise Amtsberg: Die Bundesregierung muss sich an die Seite der deutschen Seenotrettungsorganisation “Jugend Rettet” stellen und auf … Weiterlesen

Kleine Anfrage zur Situation von Flüchtlingen in Libyen Rund 119 000 Menschen haben nach einer Übersicht der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) im Jahr 2017 in aller Regel aus Li- byen heraus versucht, sich über die zentrale Mittelmeerroute nach Europa zu retten. Bei diesen Fluchtversuchen … Weiterlesen