Menschenrechte

Auch im Menschenrechtsausschuss und bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarats tritt Luise Amtsberg für die Rechte von Flüchtlingen ein. Sie thematisiert die Verfolgung in Herkunftsländern und Menschenrechtsverletzungen auf der Flucht, wie Menschenhandel, Zurückweisen an den EU-Außengrenzen und desolate Zustände in Flüchtlingslagern in der EU. Sie nimmt sich ebenfalls der Menschenrechtsverletzung innerhalb Deutschlands an.

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Zum Bericht des Anti-Folter Komitees des Europarates Zu dem heute erschienenen Bericht des Anti-Folter Komitees des Europarates erklärt Luise: „Es ist gut, dass das Anti-Folter-Komitee den Fall beleuchtet und im Zusammenhang mit Abschiebungen nach Afghanistan die Bundesregierung an die Einhaltung der Menschenrechte erinnert. In ihrer Stellungnahme zu dem … Weiterlesen

Bobi Wine zu Besuch in Berlin Vor knapp einem halben Jahr hatten sich Bobi Wine und Luise in Kampala mit den Worten „See you in Berlin“ verabschiedet – nun war es soweit: Bobi kam für einen kurzen aber intensiven Besuch nach Berlin. Luise hat für Bobi … Weiterlesen

Osterappell zur Seenotrettung „Menschenrechte gelten überall – auch auf dem Mittelmeer! Darum unterstützen 216 Abgeordnete des Deutschen Bundestages den #Osterappell für den Schutz von Menschen in #Seenot.“ Am 30. Juni 2000, vor fast 20 Jahren, bekannte sich der Deutsche Bundestag mit dem Osterappell „Humanitäre Grundsätze in … Weiterlesen

Familiennachzug: Kontingente ausgeschöpft “Es ist das Mindeste, was man von dieser ungerechten Neuregelung und der schwarz-roten Koalition erwarten darf, dass das Kontingent nun ausgeschöpft wird. Aber klar ist und bleibt, dass diese Regelung insgesamt den grundrechtlichen Anspruch auf ein Zusammenleben mit der Familie … Weiterlesen

Rede zum global compact for refugees “Mit dem Pakt sagt die Weltgemeinschaft endlich den Ländern Unterstützung zu, die von den großen Fluchtbewegungen am meisten betroffen sind; denn neun von zehn Geflüchteten leben in Entwicklungsländern. Das sollte uns an dieser Stelle nicht egal sein. Das heißt, der … Weiterlesen

Rede zum Antrag Abschiebestopp für Geflüchtete aus Afghanistan “Wer ernsthaft sagt: „Dieses Land ist sicher; wir können Menschen dorthin zurückführen; es gibt sozusagen keine direkte Bedrohung für sie“, der lebt weit weg von der Realität.” Luises Rede zum Antrag der Partei DIE LINKE “Sofortiger Abschiebestopp und Schutz für … Weiterlesen

Für uns Grüne ist das Grundrecht auf Asyl nicht verhandelbar. “Es befremdet uns, wie geschichtsvergessen das Grundrecht auf Asyl in Frage gestellt wird. Gerade wir Deutsche haben auf Grund unserer Geschichte eine besondere Verantwortung. Das Grundrecht auf Asyl ist historisch aus den Gräueltaten des Nationalsozialismus erwachsen. Es zu verteidigen, sollte … Weiterlesen

Rede zu den sicheren Herkunftsstaaten Die WELT  und N-TV haben berichtet. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Entscheidend – das ist unser Problem mit dem Mittel der sicheren Herkunftsstaaten – ist, dass ein Asylantrag unvoreingenommen geprüft wird – unvoreingenommen! –; denn nur so … Weiterlesen