Menschenrechte

Auch im Menschenrechtsausschuss und bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarats tritt Luise Amtsberg für die Rechte von Flüchtlingen ein. Sie thematisiert die Verfolgung in Herkunftsländern und Menschenrechtsverletzungen auf der Flucht, wie Menschenhandel, Zurückweisen an den EU-Außengrenzen und desolate Zustände in Flüchtlingslagern in der EU. Sie nimmt sich ebenfalls der Menschenrechtsverletzung innerhalb Deutschlands an.

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Kongress SICHERE HÄFEN. LEINEN LOS FÜR KOMMUNALE AUFNAHME Ein Jahr nachdem sich die ersten Städte in Deutschland zu Sicheren Häfen erklärt und die Seebrücke gegründet wurde, fand unter dem Titel  SICHERE HÄFEN. LEINEN LOS FÜR KOMMUNALE AUFNAHME ein Kongress im Roten Rathaus in Berlin statt. Dabei kamen Oberbürgermeister*innen, … Weiterlesen

Flüchtlingsschutz stärken – auf dem Mittelmeer und an Land Anlässlich des Weltflüchtlingstages am 20. Juni erklärt Luise: “Das menschenunwürdige Gefeilsche auf dem Mittelmeer um die Aufnahme von Menschen und die Schließung von Häfen muss endlich enden. Der Weltflüchtlingstag sollte die Bundesregierung mahnen: Die Lage in Libyen ist derzeit die … Weiterlesen

Widerrufsverfahren dürfen Familiennachzug nicht beeinflussen Über 98 Prozent der Asylbescheide werden nicht widerrufen. Trotzdem wird der Familiennachzug bei vielen Geflüchteten blockiert. Begründet wird das mit der Aufnahme eines Widerrufsverfahren. Dabei ist das nicht zulässig, wie die Antwort des Innenministeriums auf Luises Schriftliche Frage deutlich macht.  “Derzeit … Weiterlesen

Keine Abschiebung in Kriegs- und Krisengebiete Zur heute in Kiel beginnenden Innenministerkonferenz erklärt Luise: „Angesichts des am vergangenen Freitag im Bundestag beschlossenen sogenannten Geordnete-Rückkehr-Gesetzes gewinnt die Innenministerkonferenz an Brisanz. Die Koalition hat einmal mehr im Schnellverfahren Gesetze durch das Parlament gebracht, die die Rechte der Schutzsuchenden … Weiterlesen

Abschiebungen nach Afghanistan sind inakzeptabel Abschiebungen nach Afghanistan sind inakzeptabel. Die Sicherheitslage in dem Land ist weiterhin miserabel. Das wurde uns zuletzt durch den Anschlag der Taliban auf eine internationale Hilfsorganisation in Kabul vor weniger als zwei Wochen vor Augen geführt. Es war bereits der … Weiterlesen

Zum Bericht des Anti-Folter Komitees des Europarates Zu dem heute erschienenen Bericht des Anti-Folter Komitees des Europarates erklärt Luise: „Es ist gut, dass das Anti-Folter-Komitee den Fall beleuchtet und im Zusammenhang mit Abschiebungen nach Afghanistan die Bundesregierung an die Einhaltung der Menschenrechte erinnert. In ihrer Stellungnahme zu dem … Weiterlesen

Bobi Wine zu Besuch in Berlin Vor knapp einem halben Jahr hatten sich Bobi Wine und Luise in Kampala mit den Worten „See you in Berlin“ verabschiedet – nun war es soweit: Bobi kam für einen kurzen aber intensiven Besuch nach Berlin. Luise hat für Bobi … Weiterlesen

Osterappell zur Seenotrettung „Menschenrechte gelten überall – auch auf dem Mittelmeer! Darum unterstützen 216 Abgeordnete des Deutschen Bundestages den #Osterappell für den Schutz von Menschen in #Seenot.“ Am 30. Juni 2000, vor fast 20 Jahren, bekannte sich der Deutsche Bundestag mit dem Osterappell „Humanitäre Grundsätze in … Weiterlesen

Familiennachzug: Kontingente ausgeschöpft “Es ist das Mindeste, was man von dieser ungerechten Neuregelung und der schwarz-roten Koalition erwarten darf, dass das Kontingent nun ausgeschöpft wird. Aber klar ist und bleibt, dass diese Regelung insgesamt den grundrechtlichen Anspruch auf ein Zusammenleben mit der Familie … Weiterlesen