Presse

Hier finden Sie eine Übersicht der Pressemitteilungen und Berichte zur politischen Arbeit von Luise Amtsberg.

Deutlicher Rückgang beim Kirchenasyl Bei der Zahl der Kirchenasylfälle von Missbrauch oder ähnlichem zu sprechen, wie es die Bundesregierung wiederholt getan hat, ist bodenlos. Die Kirchengemeinden gehen offensichtlich maßvoll mit dem Kirchenasyl um. Wenn man die gemeldeten Kirchenasylfälle in Relation zu den Zugangszahlen von … Weiterlesen

Blinder Aktionismus auf Kosten von Menschen und ihren Rechten Zum Referentenentwurf zum “Zweiten Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht” erklärt Luise: “Zunächst einmal kann ich nur hoffen, dass dieser Referentenentwurf aus dem Bundesinnenministerium ein Entwurf bleibt und vor allen Dingen die SPD geführten Ressorts dafür Sorge tragen, dass dieser … Weiterlesen

Pressemitteilung: “Trauerspiel auf dem Mittelmeer beenden!” Zur heute vom UNHCR veröffentlichten Zahl von Geflüchteten, die beim Versuch das Mittelmeer zu überqueren starben oder verschollen sind, erklärt Luise Amtsberg, Sprecherin für Flüchtlingspolitik: Die neusten Zahlen des UN-Flüchtlingshilfswerks sind schockierend. Die Todesrate auf der Fluchtroute zwischen Libyen und Europa … Weiterlesen

Migrationsbericht: Integration endlich gestalten Zu den Asylzahlen und dem Migrationsbericht 2018 erklären Filiz Polat, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik und Luise: Der Migrationsbericht zeigt vor allem eines sehr deutlich: Die Panikmache und völlig kopflose Restriktionspolitik der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik entbehren jeder Grundlage. Der Bundesinnminister … Weiterlesen

Statement zu den Plänen von Horst Seehofers zur Abschiebehaft Zu den Plänen von Horst Seehofer zur Abschiebehaft erklärt Luise: “Das ist ein total irrer Plan. Der Bundesinnenminister kann doch nicht ernsthaft fordern, alle ausreisepflichtigen Personen in Abschiebehaft zu nehmen. Was ist das für ein Rechtsstaatsverständnis? Der Freiheitsentzug ist einer … Weiterlesen

Zum Ende des Einsatzes der „Aquarius“ im Mittelmeer Zum Ende des Einsatzes der „Aquarius“ im Mittelmeer erklärt Luise: „Es ist ein Armutszeugnis für alle EU Mitgliedsstaaten, dass Ärzte ohne Grenzen und SOS Méditerranée ihren Einsatz auf dem Mittelmeer vorerst beenden müssen. Mithilfe des Rettungsschiffes Aquarius wurden seit 2016 … Weiterlesen

Für uns Grüne ist das Grundrecht auf Asyl nicht verhandelbar. “Es befremdet uns, wie geschichtsvergessen das Grundrecht auf Asyl in Frage gestellt wird. Gerade wir Deutsche haben auf Grund unserer Geschichte eine besondere Verantwortung. Das Grundrecht auf Asyl ist historisch aus den Gräueltaten des Nationalsozialismus erwachsen. Es zu verteidigen, sollte … Weiterlesen